Am 03.07.2020 wurde vom Deutschen Bundestag der Ausstieg aus der Kohleverstromung beschlossen. Einhergehen damit muss ein energiepolitischer und wirtschaftlicher Strukturwandel in den Regionen, die besonders betroffen sind.
Zur Unterstützung dieses Strukturwandels wurde das Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen verabschiedet, welches Strukturhilfen in Höhe von bis zu 1,09 Milliarden Euro für die Transformation von Steinkohlekraftwerksstandorten bis 2038 bereitstellt.
In Nordrhein-Westfalen sind daraus für Duisburg, Gelsenkirchen, Hamm, Herne sowie den Kreis Unna bis zu 662 Millionen Euro vorgesehen.
Unter Beachtung der Nachhaltigkeit sollen mit diesen Geldern Arbeitsplätze in der Region gesichert-, die regionale Wertschöpfung erhöht- und die regionale Wirtschaftsstruktur gestärkt werden – so auch hier in Duisburg.
5-StandorteProgramm
Für die Vergabe und die Verteilung der Strukturhilfen hat das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen ein Projektbüro 5-StandorteProgramm bei der Business Metropole Ruhr GmbH (BMR) eingerichtet. Dieses soll gewährleisten, dass die zur Verfügung stehenden Mittel an kohärente, auf die fünf Standorte passenden Projekte fließen.
Neben dem Projektbüro bei der BMR und dem Landeswirtschaftsministerium sind auch der Strukturstärkungsrat und der Strategische Beirat wichtige Mitspieler im 5-StandorteProgramm, da hier weitere politische, gesellschaftliche und wirtschaftliche Akteure am Auswahlprozess beteiligt werden.